CDU wird aktivere Wege gehen

Schulden machen kann nicht Ziel von Politik sein – zumindest nicht Ziel unserer Politik. Unter diesem Aspekt haben Frank Schulze-Klingemann und Gerd Samblebe Teile des Gemeindehaushaltes betrachtet.

Um für alle Bürger*innen ein wohn- und lebenswertes Umfeld in unserer Gemeinde zu gestalten und somit die Attraktivität unserer Region zu erhalten, sind in aller Regel Investitionen erforderlich. Unerheblich ob es sich dabei um den erforderlichen Ausbau von Infrastruktur, die Unterhaltung der gemeindlichen Gebäude und Straßen oder Verbesserung der Verkehrssicherheit handelt.

Diese Aufwendungen müssen durch Einnahmen finanziert werden. Im Mittelpunkt der Überlegungen der beiden Kommunalpolitiker stand dabei die Stärkung der Einnahmen durch Gewerbesteuer, da diese im Ort generiert wird und dadurch der Gemeindekasse direkt zufließt. Die Möglichkeit zunächst lediglich den Steuersatz zu erhöhen wurde sofort verworfen. Hier liegt die Vermutung nahe, dass der Gewerbestandort Holle dadurch unattraktiver wird. Der Steuersatz soll sich im Durchschnitt, besser gering unterhalb des Durchschnitts der Gemeinden im Landkreis Hildesheim bewegen.

Die Ansiedlung neuer Gewerbebetriebe muss aktiv betrieben werden. Das bedeutet, eine Planstelle, also einen Arbeitsplatz zu schaffen. Die Mitarbeiterin, der Mitarbeiter arbeitet dem Bürgermeister direkt zu – Gewerbe ist nach wie vor „Chefsache“ – und ist dafür verantwortlich aktiv neue Betriebe für Holle zu begeistern. Die Werbung soll auch überregional, beispielsweise durch Werbung und Teilnahme an Messen, erfolgen. Auch ein „Blick über den Tellerrand“ ist hier dadurch möglich, dass eine solche Arbeitsstelle eventuell in Kooperation mit einer unserer Nachbargemeinden geschaffen werden kann.

Für die Ansiedlung neuer Betriebe sind ggfs. neue Gewerbeflächen zu ermitteln und auszuweisen. Dabei ist zu prüfen, ob der Schwerpunkt in Grasdorf erhalten bleiben soll oder neue Ansiedlungsflächen ermittelt werden. Verkehrstechnisch scheint das derzeit problematisch zu sein, Alternativen müssen jedoch gefunden und bewertet werden. Wichtig dabei ist es ökologische Gesichtspunkte wie die Versickerung von Regenwasser, aber auch Flächenversiegelung zu berücksichtigen.